Sie lebt!

Populisten wollen unsere Demokratie kaputtreden. Wir haben etwas dagegen: Zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit planen wir ein Pop-Up Bürger*forum im Herzen der Republik. Von Stefan Wegner und Ulrich Lilie.

Es gibt ein sehr beliebtes Narrativ der populistischen Ränder, das behauptet, die Demokratie sei tot. „Altparteien“, „Lügenpresse“, „Deep State“ – all diese Erzählungen zielen darauf ab, das verhasste „System“ unglaubwürdig und am Ende kaputt zu machen. Dazu gehört auch, die repräsentative Demokratie als nicht funktionsfähig und als „überlebt“ darzustellen. Statt mühsamer, demokratischer Konsensbildung fordern die Populisten schnelle und radikale Lösungen – und meist soll diese der berüchtigte „starke Mann“ bringen. Wir wissen, wie das endet. 

 

Tatsächlich scheint diese Strategie des Misstrauens in Teilen der Gesellschaft aufzugehen. Das Vertrauen in die Politik, Probleme zu lösen, sinkt. Die Überzeugung, dass unsere Demokratie die beste Regierungsform ist, lässt nach. Dabei scheinen über 70 Jahre Frieden in Europa als Argument nicht mehr auszureichen, um diese Zweifel zu zerstreuen. 

Eine Lücke im "Band des Bundes" - hier ist noch Platz für ein Bürgerforum

Die klaffende Lücke

Was also tun? Wenn die Angstmacher uns glauben machen wollen, dass die Demokratie tot ist, müssen wir das Gegenteil beweisen. Sie lebt! Und dafür starten wir als Initiative Offene Gesellschaft das Projekt Bürger*forum. Setzen wir zum 30-jährigen Jubiläum der Einheit die Vitalität und Kreativität der Demokratie frei – und zwar mitten im Regierungsviertel. 

 

Rückblick: 1992 war der architektonische Entwurf für das Parlaments- und Regierungsviertel in der neuen Hauptstadt Berlin ein Geniestreich der Architekten Charlotte Frank und Axel Schultes.  Das so genannte „Band des Bundes“ sollte Ost und West verbinden - vom Kanzleramt bis zu den Abgeordnetengebäuden. Doch – was heute kaum noch bekannt ist – das im Entwurf geplante Kernstück wurde niemals gebaut: das Bürgerforum. So klafft heute, fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, in dem Band eine Lücke – genauso klaffend wie die größer werdenden Spaltungen in unserer Gesellschaft, die wir alle spüren. 

 

Diese schreiende Leere im geografischen und politischen Herzen unserer Demokratie wollen wir mit Ideen füllen. Für vier Wochen wollen wir im Jubiläumsherbst 2020 ein temporäres Bürger*forum errichten – genau an der Stelle, wo es ursprünglich geplant war. 

Das neue Parlaments- und Regierungsviertel in Berlin.

Viel mehr als ein Jubelfest

Was soll in diesem „Pop Up Bürger*forum“ passieren? Es soll ein Ort werden, an dem wir neue Ideen für die Demokratie diskutieren, ausprobieren und feiern; ein Ort der Zivilgesellschaft; ein Ort der Begegnung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politikerinnen und Politikern. Wir wollen Menschen ins Gespräch bringen - mit Hilfe von Bürger*räten, Ideenlaboren und digitalen Methoden. Vor allem wollen wir ein Zeichen setzen, dass unsere repräsentative Demokratie lebt und sich weiterentwickelt; dass es in Deutschland und ganz Europa unzählige Initiativen gibt, die an der Frage arbeiten, wie sich Menschen auf neue Art und Weise an Politik beteiligen und sich einbringen können. Wir bauen eine Bühne für all diejenigen, die „dafür“ sind und die mit Optimismus und Kreativität die Demokratie der Zukunft gestalten wollen. 

 

Als Teil der Aktivitäten zum Thema „30 Jahre Einheit“ sendet das Projekt eine weitere wichtige Botschaft: Wir wollen keins der üblichen „Jubelfeste“, bei denen man sich gegenseitig auf die Schultern klopft und sagt, wie gut man das hinbekommen hat und mit der richtigen Dosis Selbstkritik einräumt, dass auch Einiges hätte besser laufen können.  

 

Wir wollen ein Einheitsjubiläum gestalten, das nach vorne schaut, das Menschen zusammenbringt und die deutsche Politik und Demokratie als lebendigen Ort feiert. Es stimmt optimistisch, dass die Kommission, die zur Gestaltung des Jubiläums eingesetzt wurde, ähnliche Gedanken geäußert hat. „Wir wollen Begegnung, Debatte und Gespräch fördern“, sagte der Vorsitzende und Ministerpräsident a.D., Matthias Platzeck zu seiner Idee für das Jubiläum. Das wollen wir auch. 

Der Countdown läuft

Die Idee des Bürger*forums ist im besten Sinne viral. In den vergangenen Monaten haben wir so viel Begeisterung für das Projekt erfahren, wie wir es nicht für möglich gehalten haben. Bundestagsabgeordnete aus (fast) allen Fraktionen haben in Gesprächen ihre Unterstützung angeboten. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ ist als Partner in die Projektentwicklung eingestiegen. In zwei Round Tables haben wir viele Demokratie-Akteure aus der Zivilgesellschaft als Mitgestalter gewonnen. 

 

Jetzt beginnt der Wettlauf um Zeit und Geld, wenn wir das „Pop Up Bürger*forum“ pünktlich zum 3. Oktober 2020 in Berlin realisieren wollen. Dabei können wir alle Unterstützung gebrauchen! Unsere großartige Demokratie braucht eine Vitaminspritze, damit sie weiter so lebendig bleibt.  

Ulrich Lilie ist Präsident der Diakonie Deutschland und Stefan Wegner Partner der Kommunikationsagentur Scholz & Friends. Beide engagieren sich im Vorstand der Initiative Offene Gesellschaft.  

Bau mit uns das Bürger*forum

Um das Pop Up-Bürger*forum pünktlich zum 3. Oktober 2020 in Berlin umzusetzen, freuen wir uns über deine Unterstützung!